§ 1 Grünstreifen an Straßen
Zwischen einem privaten Grundstück beziehungsweise Bauwerk und einer öffentlichen Straße sind grundsätzlich zwei Blöcke Grünstreifen freizuhalten.
Der Grünstreifen darf weder dauerhaft überbaut noch durch Lagerflächen, Maschinen, Wasser oder Lava unbrauchbar gemacht werden.
§ 2 Nutzung von Wohngebieten
Wohngebiete dienen überwiegend dem Wohnen und sind gepflegt sowie dem Ortsbild angemessen zu gestalten.
Anlagen, die durch Größe, Lärm, Abgase, Verkehr oder Gefahren erheblich stören, sind in Wohngebieten unzulässig.
§ 3 Industriegebiete
Größere Maschinen, Produktionsanlagen und vergleichbare technische Einrichtungen sind ausschließlich in ausgewiesenen Industriegebieten zu errichten.
Industrieanlagen müssen ausreichende Sicherheitsabstände und geeignete Lärmschutzmaßnahmen gegenüber Wohngebieten und öffentlichen Wegen einhalten.
§ 4 Gewässer und Landschaft
Flüsse und natürliche Wasserläufe bleiben in ihrem grundsätzlichen Verlauf erhalten. Verkehrswege sind durch Brücken oder Tunnel zu führen.
Veränderungen an Gewässern, Ufern oder größeren Landschaftsbereichen bedürfen der Zustimmung der zuständigen Verwaltung.
§ 5 Wasser und Lava
Wasser und Lava sind so zu sichern, dass öffentliche Wege, Grünstreifen, Nachbargrundstücke und technische Anlagen nicht gefährdet werden.
Unkontrollierte Ausbreitung ist unverzüglich zu beseitigen. Verursachte Schäden trägt grundsätzlich der Verantwortliche.
§ 6 Explosive Materialien
Die Verwendung explosiver Materialien, insbesondere TNT, ist in Wohn- und Handelsgebieten verboten.
Außerhalb dieser Gebiete ist eine Nutzung nur zulässig, wenn Personen, fremdes Eigentum und öffentliche Infrastruktur nicht gefährdet werden und erforderliche Genehmigungen vorliegen.
§ 7 Öffentliche Schilder und Markierungen
Das Entfernen, Versetzen, Verdecken oder Zerstören öffentlicher Schilder, Wegweiser, Grenzmarkierungen und Sicherheitskennzeichnungen ist untersagt.
Beschädigungen oder fehlende Markierungen sind der zuständigen Verwaltung zu melden.
§ 8 Grundstücksgrenzen und Nachbarschaft
Bauten und technische Anlagen müssen innerhalb der zugewiesenen Grundstücksgrenzen liegen, sofern keine nachweisbare Zustimmung für eine gemeinsame Nutzung besteht.
Von einem Grundstück dürfen keine vermeidbaren Gefahren oder erheblichen Behinderungen für Nachbargrundstücke ausgehen.
§ 9 Beseitigung rechtswidriger Anlagen
Rechtswidrige oder gefährliche Anlagen können mit angemessener Frist zur Änderung oder Beseitigung beanstandet werden.
Bei unmittelbarer Gefahr darf die Behörde den Betrieb sofort untersagen oder Sicherungsmaßnahmen durchführen lassen.
§ 10 Staatliche Grundstückszuweisung und Grenzregister
(1) Staatliche Grundstücke werden durch die nach VwVG § 1 sachlich zuständige Regierung, Stadtverwaltung, Behörde oder beauftragte Stelle zugewiesen. Die Zuweisung ist in einer amtlichen Entscheidung mit Grundstückskennung, zugewiesener Person oder Firma, Nutzungszweck, etwaigen Auflagen und Wirksamkeitsdatum festzuhalten.
(2) Die Entscheidung muss die Grundstücksgrenzen durch eindeutige X/Z-Blockkoordinaten unter Angabe der Welt beziehungsweise Dimension bestimmen. Bei rechteckigen Flächen sind die kleinsten und größten X- und Z-Werte einschließlich der Randblöcke anzugeben. Bei abweichenden Grenzverläufen sind sämtliche Eckpunkte in ihrer Reihenfolge und die Verbindung der Grenzpunkte eindeutig festzulegen. Etwaige Höhenbeschränkungen sind gesondert anzugeben. Karten und Markierungen ergänzen die Koordinaten, ersetzen diese jedoch nicht.
(3) Die zuweisende Stelle führt ein Grenzregister oder veranlasst dessen Führung durch eine beauftragte Stelle. Das Register enthält die Grundstückskennung, die zugrunde liegende Entscheidung, die zugewiesene Person oder Firma, die verbindlichen Grenzkoordinaten sowie Beginn und gegebenenfalls Ende der Gültigkeit jeder Grenzfassung. Maßgeblich ist die zum betreffenden Zeitpunkt wirksame amtliche Entscheidung; der Registereintrag muss diese unverändert wiedergeben.
(4) Frühere Grenzfassungen bleiben mit ihrem jeweiligen Gültigkeitszeitraum erhalten. Jede Änderung oder Berichtigung wird mit Datum, verantwortlicher Stelle, Anlass, Entscheidungsbezug sowie bisheriger und neuer Grenzfassung protokolliert. Frühere Einträge dürfen nicht spurlos überschrieben werden. Eine reine Registerberichtigung begründet keine neue Grundstückszuweisung.
(5) Zuweisungen und Grenzänderungen sind den betroffenen Personen oder Firmen nach VwVG § 5 nachweisbar bekannt zu geben. Die Bekanntgabe enthält die Entscheidung, Grenzkoordinaten, das Wirksamkeitsdatum und Hinweise auf mögliche Rechtsmittel. Belastende Entscheidungen richten sich ergänzend nach VwVG §§ 3 und 4; Widerspruch und aufschiebende Wirkung nach VwVG §§ 8 und 9.
(6) Bei Widersprüchen zwischen Register, Karten und örtlichen Markierungen prüft die zuständige Stelle die zugrunde liegenden Entscheidungen und berichtigt nachweisbare Fehler. Unklare Grenzen dürfen nicht allein aus einer unverbindlichen Kartendarstellung abgeleitet werden. Betroffene erhalten Einsicht in die für ihr Grundstück maßgeblichen Grenzfassungen und Änderungsnachweise. Für eine gerichtliche Klärung gilt VwVG § 11; für Abschluss- und Vorlageberichte gilt ergänzend VwVG § 13.